Presseerklärungen zur Frühjahrsvollversammlung 2016

1. Die Ursachen von Flucht und Migration solidarisch beheben

Weltweit haben Flucht, Vertreibung und Migration ein noch nie gekanntes Ausmaß angenommen. Einmal mehr wird deutlich, dass die Menschheitsfamilie darauf angewiesen ist, wie in einem gemeinsamen Haus in Frieden und Gerechtigkeit zusammenzuleben. Die gegenwärtigen Flüchtlingsbewegungen nach Europa sind das Ergebnis eines brutalen Krieges im Nahen Osten, aber auch Folge aussichtsloser Lebensbedingungen in den Ländern des Südens. Ihre Ursachen, Auswirkungen und Lösungen sowie die Folgen der größten humanitären Katastrophe seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs müssen lokal und global gleichermaßen angegangen werden. Die katholische Kirche leistet als weltweite Gemeinschaft mit einem globalen und lokalen Netzwerk dabei ihren Beitrag. Christliche Nächstenliebe bleibt der Anspruch und das Maß im Umgang mit Menschen in Not, und dazu zählen besonders Verfolgte, Schutzlose und Flüchtlinge.

Spät, aber doch haben die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten erkannt, dass die Zukunft des europäischen Friedensprojekts davon abhängt, eine gemeinsame und menschliche Antwort auf Flucht und Migration zu finden. Sie wird nur gelingen, wenn es dabei zu einer gerechten Aufteilung jener Verantwortung kommt, die bislang nur von einigen wenigen Ländern des Kontinents getragen wird. Oberste Priorität hat dabei das Menschenrecht auf Asyl: Dieses heilige Recht muss überall in der EU durch faire, qualitätsvolle und rasche Verfahren sowie bestmögliche Betreuung der Schutzsuchenden garantiert sein. Wichtig sind Möglichkeiten des sicheren und legalen Zugangs zu Schutz in Europa, beispielsweise durch Resettlement und humanitäre Aufnahmeprogramme.

Die Bilder, die uns in diesen Tagen aus der Krisenregion in und um Syrien, aber auch aus dem griechisch-mazedonischen Grenzgebiet erreichen, dürfen uns nicht gleichgültig lassen. Der Krieg in Syrien muss endlich beendet werden, ebenso die Verfolgung ethnischer und religiöser Minderheiten, von der Christen weltweit am stärksten betroffen sind. Wer für sich und seine Familie in der Heimat eine lebenswerte Zukunft sieht, wird dort bleiben oder auch wieder dorthin zurückkehren. Dafür bedarf es neben fairer Wirtschaftsbedingungen gerade in den reichen Ländern auch der Bereitschaft zum Teilen. Für die Soforthilfe und die Entwicklungszusammenarbeit braucht es daher mehr Mittel, die in Österreich und in den allermeisten Ländern weit unter den internationalen Vereinbarungen liegen. Hilfe vor Ort ist unabdingbar, denn sie erreicht Menschen dort, wo sie diese am dringendsten brauchen.

Österreich hat in den letzten Monaten gezeigt, wie viel es für Flüchtlinge leisten kann: Fast 800.000 Menschen sind seit September auf ihrem Weg in andere Länder durch unser Land gezogen. Knapp 90.000 Asylanträge wurden 2015 in Österreich gestellt. Vor diesem Hintergrund hat sich auch die kirchliche Flüchtlingshilfe laufend verstärkt. Zentral dabei ist das Wirken der Caritas, die sich auf das kirchliche Netz (Pfarren, Diözesen, Orden) und das freiwillige Engagement vieler aus Kirche und Zivilgesellschaft stützen kann. So sind derzeit knapp 9.000 Asylwerber in Caritasquartieren im Rahmen der Grundversorgung untergebracht. Das sind rund 10 Prozent aller Grundversorgungsplätze, wofür vielfach kirchliche Gebäude genützt werden. Rund 32.000 Personen werden von der Caritas mobil betreut, sodass derzeit insgesamt knapp 41.000 Menschen - somit fast jeder zweite Asylwerber in Österreich - von der kirchlichen Caritas betreut werden. Dies alles geschieht neben der viel umfangreicheren Hilfe für Notleidende im Inland.

Immer wichtiger wird jetzt eine ernsthafte und in die Tiefe wirkende Integration, die fördert und fordert. Integration ist ein wechselseitiger Prozess: Es geht um die menschliche Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten, die jedoch ihrerseits bereit sein müssen, die positiven Werte der Gesellschaft, die sie aufnimmt, zu bejahen, ihre Gesetze zu befolgen und am Gemeinwohl mitzuwirken. Integration gelingt dort am besten, wo Menschen einander vertrauen und füreinander Verantwortung übernehmen. Es ist Aufgabe des Staates und der gesellschaftlichen Institutionen, die Voraussetzungen dafür zu schaffen.

Die letzten Monate haben gezeigt, wie sehr sich viele in Kirche und Gesellschaft freiwillig bei der Hilfe für Flüchtlinge und ihrer Integration engagieren. Dafür sagen wir Bischöfe ein tief empfundenes Danke und bitten gleichzeitig darum, nicht nachzulassen. Dieses Zeugnis gelebter Nächstenliebe gibt Zuversicht, dass wir die Herausforderungen gemeinsam schaffen können.

2. Verfolgte Christen brauchen Hilfe

Der brutale Mord an vier Ordensfrauen im Jemen, die den von der seligen Mutter Teresa gegründeten „Missionarinnen der Nächstenliebe“ angehören, hat in diesen Tagen große Betroffenheit ausgelöst. Diese Morde sind aber kein Einzelfall: Weltweit werden rund
100 Millionen Christen verfolgt, und alle fünf Minuten wird ein Christ wegen seines Glaubens getötet. Vor den Augen der Weltöffentlichkeit ereignet sich die zahlen- wie flächenmäßig umfangreichste Christenverfolgung der Geschichte. Umso unverständlicher ist das weit verbreitete Schweigen dazu in Österreich und in den meisten westlichen Ländern. Mehrfach haben Persönlichkeiten außerhalb der Kirche wie der jüngst verstorbene jüdische Verleger Lord George Weidenfeld oder der Präsident des World Jewish Congress, Ronald Lauder, dieses Schweigen öffentlich kritisiert und sich für verfolgte Christen eingesetzt.

Bei nüchterner Betrachtung der Fakten wird deutlich, dass fundamentalistische Strömungen in der islamischen Welt massiv zur gegenwärtigen Christenverfolgung beigetragen haben. In nahezu allen islamischen Ländern im Nahen Osten, in Asien und Afrika werden Christen wie „Bürger zweiter Klasse“ behandelt und sie sind oft schutzlos den Behörden oder der Mehrheitsbevölkerung ausgeliefert. Aber es gibt auch andere Beispiele, wo Christen in islamisch geprägten Staaten wie Tunesien, Marokko, Jordanien, Oman und den Vereinigten Arabischen Emiraten bessere Lebensverhältnisse haben.

Die massiven Menschenrechtsverletzungen gegen Christen dürfen nicht stillschweigend hingenommen werden. Es ist daher begrüßenswert und wichtig, dass das Europäische Parlament vor wenigen Wochen am 4. Februar eine Resolution beschlossen hat, in der die Verfolgung von Christen durch den IS im Nahen Osten ausdrücklich als Genozid qualifiziert wird. Diese Beurteilung ist von Bedeutung, weil dadurch ein internationales Vorgehen zum Schutz von Christen im Nahen Osten rechtlich möglich ist.

Für die Christen im Nahen Osten ist Schutz und Hilfe überlebensnotwendig, weil immer mehr von ihnen in der Flucht den einzigen Ausweg sehen. In Ländern wie Syrien, wo Christen seit
1.900 Jahren ununterbrochen leben, droht somit das Christentum sogar zu verschwinden.

Vor diesem Hintergrund ist es ein Gebot der Stunde, das Gebet und die konkrete Hilfe für unsere Schwestern und Brüder zu verstärken. Seit 2010 wurde durch einen Beschluss der Bischofskonferenz die Hilfe für die Länder des Nahen Ostens, besonders für Syrien, Jordanien und den Libanon, deutlich ausgeweitet. Betrug sie 2010 noch rund 2,6 Mio. Euro, so haben die katholischen Hilfswerke im vergangenen Jahr 175 Projekte im Umfang von 7,5 Mio. Euro unterstützt.

Aber auch die Christen, die nach Österreich geflüchtet sind, brauchen unsere Hilfe. Es muss gewährleistet sein, dass sie in unserem Land und besonders in Asylunterkünften keine Ausgrenzung und Bedrängung aufgrund ihres Glaubens erfahren.

Als konkretes Zeichen der Verbundenheit und der Unterstützung wird Kardinal Schönborn als Vorsitzender der Bischofskonferenz nach Ostern Christen im Irak besuchen.

3. Schutz vor Gewalt und sexuellem Missbrauch

Vor sechs Jahren hat die Österreichische Bischofskonferenz nach dem Bekanntwerden von Gewalttaten und von sexuellem Missbrauch im kirchlichen Bereich zahlreiche Maßnahmen gesetzt, um Opfern konkret zu helfen, seelische Verwundungen zu heilen und die Prävention zu stärken. Auf Ersuchen der Bischöfe hat sich damals unter dem Vorsitz von Waltraud Klasnic die Unabhängige Opferschutzkommission konstituiert. Wenige Monate danach hat die Bischofskonferenz unter dem biblischen Leitwort „Die Wahrheit wird euch frei machen" (Joh 8,32) Richtlinien gegen Missbrauch und Gewalt im kirchlichen Bereich beschlossen, die seither gelten.

Die Entwicklungen seit damals waren Thema eines Studientages der Bischöfe, bei dem es um eine Bestandsaufnahme ging. Neben Waltraud Klasnic hat daran u.a. Pater Hans Zollner teilgenommen, der das Kinderschutzzentrum an der Päpstlichen Universität Gregoriana in Rom leitet und der von Papst Franziskus eingesetzten Kommission zum Schutz von Minderjährigen angehört.

Im Gespräch mit den anwesenden Experten wurde festgestellt, dass sich der kirchliche Umgang mit Missbrauchsfällen grundlegend verbessert und sich die österreichischen Richtlinien bewährt haben. Gleichzeitig gilt es, darin nicht nachzulassen. Die Hilfe für Opfer, die Vorgangsweise bei Verdachtsmomenten und die Präventionsmaßnahmen müssen konsequent weitergeführt werden und ein wichtiges Anliegen für alle sein, die Verantwortung in der Kirche tragen.

Die Zwischenbilanz hat ergeben, dass sich die Unabhängige Opferschutzkommission seit 2010 mit insgesamt 1.550 Fällen befasst hat. Davon wurden 1.455 Fälle (94%) zugunsten der Opfer entschieden, 49 Fälle (3%) wurden abgelehnt und 46 (3%) sind noch nicht entschieden. Die kirchliche „Stiftung Opferschutz“ hat in der Folge alle Entscheidungen der Klasnic-Kommission über finanzielle Hilfen und Therapiekosten für die Opfer umgesetzt.

Insgesamt sind von der Unabhängigen Opferschutzkommission bisher Finanzhilfen in der Höhe von 17,6 Mio. Euro und 4,4 Mio. Euro für Therapien, in Summe knapp über 22 Mio. Euro, zuerkannt worden. Von den insgesamt 1.550 Betroffenen haben 878 angegeben, dass sie Opfer von sexuellem Missbrauch geworden sind. In allen anderen Fällen ging es um Formen von körperlicher bzw. psychischer Gewalt. Die meisten Vorfälle sind rechtlich verjährt: 55% haben sich vor 1970, 44 % von 1970 bis 1999 ereignet und 1% seit 2000.

Die Arbeit der kirchlich initiierten Unabhängigen Opferschutzkommission ist inzwischen zum Vorbild für ähnliche Kommissionen des Bundes und der Bundesländer geworden. Dabei wird deutlich, wie groß das Problem von sexuellem Missbrauch und Gewalt insgesamt ist. So wurde kürzlich bekannt, dass allein in den Einrichtungen der Wiener Jugendwohlfahrt bis jetzt 2.705 Fälle bearbeitet wurden. Das macht deutlich, wie sehr Gewalt und sexueller Missbrauch eine leidvolle Realität im privaten Umfeld und in der ganzen Gesellschaft sind. Daher muss sich eine breite gesellschaftliche Allianz bilden, um das nach wie vor verbreitete Tabu darüber aufzubrechen und Kinder noch besser zu schützen.

4. Bürgerinitiative "Fakten helfen!"

Mit rund 53.500 Unterschriften ist „Fakten helfen!“ die erfolgreichste Bürgerinitiative der letzten Jahre. Sie zeigt, dass die Forderung nach einer anonymen Statistik und Motiverforschung über Schwangerschaftsabbrüche vielen Menschen ein wichtiges Anliegen ist. Die Bischöfe danken der überkonfessionellen „Aktion Leben“, die für diese Bürgerinitiative verantwortlich ist, und allen, die sich dafür engagiert und unterschrieben haben. Der Beschluss des parlamentarischen Petitionsausschusses, dass dazu am 30. Juni im Hohen Haus ein Expertenhearing stattfinden wird, macht die Wichtigkeit des Anliegens deutlich.

Die Bischöfe bekräftigen: Verantwortungsvolle Politik braucht verlässliche Fakten als Grundlage für sinnvolle Maßnahmen. Aus diesem Grund ist ein gesichertes Wissen über die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Österreich und deren Ursachen unabdingbar. Es ist unverständlich, dass neben Luxemburg Österreich das einzige Land in Europa ist, in dem es dazu keine verlässlichen Erhebungen gibt. Fakten sind die Grundlage einer transparenten Gesundheitspolitik und einer sachgerechten Hilfe für schwangere Frauen sowie deren Familien. Ziel muss sein, das Leben mit Kindern zu fördern, und dass es erst gar nicht zu Schwangerschaftsabbrüchen kommt.

5. Neuordnung der Zuständigkeiten in der Bischofskonferenz

Die Bischofskonferenz hat die jüngsten personellen Veränderungen im österreichischen Episkopat zum Anlass genommen, um die Aufgabenbereiche und damit verbundenen Verantwortungsbereiche der Bischöfe neu zu strukturieren. Die Referate wurden nach inhaltlichen Kriterien neu zusammengefasst und ganz oder teilweise einem Bischof für die nächsten fünf Jahre übertragen. Dabei ist es zu größeren Änderungen bei inhaltlichen Zuständigkeiten einzelner Bischöfe gekommen.

So wandern der Bereich „Bildung und Schule“ sowie die Zuständigkeit für das Canisiuswerk von Kardinal Christoph Schönborn zu Bischof Wilhelm Krautwaschl. Dieser übernimmt auch die Zuständigkeit für einen Großteil der Gliederungen der Katholischen Aktion, die bisher bei Bischof Alois Schwarz lag.

Neu zuständig für die Caritas ist nunmehr Bischof Benno Elbs. Militärbischof Werner Freistetter wird für Weltkirche, Weltreligionen, die Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände, den Katholischen Laienrat Österreichs sowie für die Katholische Sozialakademie Österreichs und die Österreichische Kommission Iustitia et Pax zuständig sein.

Bischof Alois Schwarz fungiert künftig als bischöflicher Sprecher der „Allianz für den freien Sonntag“ und ist auch für das Verhältnis von Kirche und Sport zuständig. Die Hauptverantwortung für die Ökumene übernimmt Bischof Manfred Scheuer.

Im Detail sind die Verantwortungsbereiche wie folgt beschlossen worden:

Kardinal Christoph Schönborn

• Medien
• Ordensgemeinschaften (gemeinsam mit Abt Van der Linde)
• YouCat und YouCat-Produkte
• Verfolgte Christen

Erzbischof Franz Lackner

• Liturgie (inkl. Kirchenmusik und Mesner)
• Universitäten und Theologische Fakultäten

Diözesanbischof Klaus Küng

• Ehe und Familie (Institut für Medizinische Anthropologie und Bioethik/IMABE,
  Institut für Ehe und Familie/IEF, Forum Ehe, Beziehung und Familie, Familienkommission
• Lebensschutz (gemeinsam mit Weihbischof Laun)
• Stiftung Opferschutz

Diözesanbischof Alois Schwarz

• Pastoral, Katechese und Evangelisierung (Österreichisches Pastoralinstitut /ÖPI, Pastoralkommission Österreichs/PKÖ, ARGE der österreichischen Pastoral- und Seelsorgeämter)
• Wirtschaft, Soziales, Landwirtschaft und Umwelt (inkl. Allianz für den freien Sonntag)
• Kirche und Sport

Diözesanbischof Manfred Scheuer

• Ökumene und Kontakte zum Judentum
• Pax Christi
• Missionsverkehrsanstalt/MIVA
• Mauthausen Komitee
• Nationalfonds für Opfer des Nationalsozialismus
• Pro Scientia

Diözesanbischof Ägidius J. Zsifkovics

• Europa/ComECE
• Flucht, Migration und Integration

Diözesanbischof Benno Elbs

• Caritas (Österreichische Caritas-Zentrale, Konferenz der Caritasdirektoren)

Militärbischof Werner Freistetter

• Polizeiseelsorge/Rettungsorganisationen
• Weltreligionen
• Weltkirche (Vorsitz in der Bischöflichen Kommission für Weltmission, Missio Austria, Pro Europa, Koordinierungsstelle für Mission und Entwicklung/KOO, Dreikönigsaktion/DKA)
• Arbeitsgemeinschaft Katholischer Verbände (AKV),
  Katholischer Laienrat Österreichs (KLRÖ)
• Katholische Sozialakademie Österreichs (KSÖ) und Kommission Iustitia et Pax
• Denkmalschutz

Diözesanbischof Wilhelm Krautwaschl

• Bildung und Schule (Religionsunterricht, Katholische Privatschulen,
  Katholische Kindergärten, Horte und Internate, Erwachsenenbildung, Bibliothekswerk)
• Berufungspastoral, Canisiuswerk
• Katholische Aktion Österreich (KAÖ) mit ihren Gliederungen (KABÖ/Arbeitnehmer, KAVÖ/Akademiker, KFBÖ/Frauen, KMBÖ/Männer)

Abt Anselm van der Linde

• Ordensgemeinschaften (gemeinsam mit Kardinal Schönborn)

Weihbischof Andreas Laun

• Lebensschutz (gemeinsam mit Bischof Küng)

Weihbischof Franz Scharl

• Anderssprachige Pastoral
• Roma und Sinti
• Menschenhandel
• Hilfswerk „Kirche in Not“

Weihbischof Anton Leichtfried

• Geistliche Berufe und kirchliche Dienste (Theologie und Ordnung der Weiheämter und Dienste, ARGE der Priesterräte, Ständige Diakone, Ausbildung der Diakone, Propädeutikum, Priesterseminare, Laientheologen, Seminar für kirchliche Berufe / BPAÖ)
• Bibelwerk
• Theologische Kurse / Fernkurs

Weihbischof Stephan Turnovszky

• Kinder- und Jugendseelsorge (KJÖ/Jugend, KJSÖ/Jungschar, KHJÖ/Hochschuljugend, JAKOB, Kisi-Kids)
• Religiöse Bewegungen (inkl. Charismatische Erneuerung)